AGB des Online-Shops

InstiTEM – Institut für Traditionelle Europäische Medizin

• Nußdofer Str. 58/7 – 1090 Wien – Austria
• Mail: office@institem.at
• Web: www.institem.at
• Tel.: +43 699 1946 4227

§ 1 Geltungsbereich

• (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen dem Institut für Traditionelle Europäische Medizin, Nußdorfer Str. 37/5, Österreich, fortan: InstiTEM, und dem Kunden.
• (2) InstiTEM erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2. Vertragsschluss

• (1) Die Präsentation der Waren, insbesondere im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot von InstiTEM dar.
• (2) Der Kunde kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb mittels eines Links legen. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit wieder leeren, indem er die Anzahl der ausgewählten Produkte auf „0“ setzt. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatur vorgenommen werden. Durch Anklicken des Checkout-Buttons wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, in der er alle für den Bestellvorgang relevanten Daten eingeben und den Bestellvorgang durch Betätigung des Bezahl-Buttons abschließen kann. Durch das Abschicken der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, und akzeptiert diese AGB. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt. Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten.
• (3) Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per Email informiert. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware zustande.
• (4) Die Sprache, die für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages verwendet wird, ist die deutsche Sprache.

§ 3 Datenschutzerklärung

• (1) InstiTEM verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (Name, Geschlecht, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankdaten, IP-Adresse, Zeit der Nutzung und Geodaten) ausschließlich zum entsprechenden Zweck und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen; eine weitergehende Nutzung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Der Nutzung seiner Daten kann der Kunde jederzeit widersprechen.
• (2) Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass InstiTEM die im vorangehenden Absatz bezeichneten personenbezogenen Daten des Kunden zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den vertragsgegenständlichen Services und zur Kommunikation mit dem Kunden (insbesondere Übersendung von Newslettern), zur Analyse des Nutzungsverhaltens und zur Bearbeitung seiner Bestellung verarbeitet. Zum Zweck der Vertragserfüllung, nämlich der Auslieferung, werden die personenbezogenen Daten des Kunden an den Spediteur weitergeleitet, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Der Spediteur ist ebenfalls verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts zu verwenden.
• (3) Der Kunde kann seine datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jedoch jederzeit ohne Angabe von Gründen durch schriftlicher Erklärung gegenüber InstiTEM, Nußdorfer Str. 37/5, 1090 Wien, Österreich, widerrufen, wodurch die weitere Verwendung der Daten durch InstiTEM zu anderen als zur Vertragserfüllung notwendigen Zwecken unzulässig wird. Für den Fall einer Einwilligung kann der Kunde die gespeicherten Daten bei InstiTEM jederzeit abfragen, ändern oder löschen lassen und seine Einwilligung jederzeit widerrufen.
• (4) Die Datenschutzerklärung ist auf der Website von InstiTEM einsehbar und abrufbar.

§ 4 Lieferung und Gefahrenübergang

• (1) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager, durch Sendung der Ware an eine vom Kunden benannte Adresse. Die angegebenen/ersichtlichen Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Im Falle der Ausübung eines bestehenden Rücktrittrechts hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
• (2) Grundsätzlich werden Bestellungen so schnell wie möglich ausgeführt, spätestens jedoch innerhalb der gesetzlichen Lieferfrist von 30 Tagen nach Vertragsschluss. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt werden nicht einberechnet und verlängern die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses der höheren Gewalt. Auf jeden Fall erhält der Kunde eine Information, wenn seiner Bestellung nicht oder nicht in angemessener Frist nachgekommen werden kann. Sofern wir während der Bestellung davon Kenntnis erlangen, dass der Kundenbestellung nicht nachgekommen werden kann (z.B. wegen Lieferschwierigkeiten), so wird der Kunde über diesen Umstand umgehend telefonisch oder schriftlich per E-Mail informiert und erhält bereits erbrachte Gegenleistungen rückerstattet.
• (3) Bei einer bloßen Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht nach weiteren 14 Tagen zurückzutreten. Wenn die bestellte Ware auch innerhalb einer weiteren Frist von 7 Tagen nicht geliefert werden kann, haben beide Parteien das Recht zum Vertragsrücktritt. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden von uns dann unverzüglich rückerstattet.
• (4) Bei Zustellung geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf den Kunden mit Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Dritten (nicht der Beförderer) über. Hat ein Kunde den Beförderungsvertrag, ohne eine von InstiTEM vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, selbst geschlossen oder ist ein Unternehmer Vertragspartner von InstiTEM, geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
• (5) Die Eindeckung der Lieferung durch eine Transportversicherung erfolgt nur nach ausdrücklichem Wunsch des Käufers und auf dessen Kosten.
• (6) Die Lieferung von Webinaren erfolgt durch die Zusendung der Zugangsdaten zur Online-Plattform; mit dem Eingang der Zugangsdaten beim Kunden gilt die Ware als geliefert.

§ 5 Zahlung

• (1) Alle Preise auf dieser Website sind in Euro und verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Verpackungs- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und sind beim Bestellvorgang angegeben/ersichtlich.
• (2) Die gewährten Zahlungsarten sind beim Bestellvorgang ersichtlich. Bei Bezahlung über die Zahlungsart Apple-Pay oder mit Kreditkarte über Stripe erfolgt eine Abtretung der Kaufpreisforderung und eine Übermittlung der zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an Apple-Pay bzw. Stripe. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklärt der Kunde sich mit der Abtretung der Kaufpreisforderung und einer Übermittlung der benötigten Daten sowie deren Verarbeitung einverstanden.
• (3) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren Schadens, jedenfalls ab Fälligkeit Zinsen in der Höhe von 5 % über dem verlautbarten Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank per annum in Rechnung zu stellen. Es gilt vereinbart, dass allfällige weitere, externe Mahn-, Inkasso- und/oder Überweisungskosten vom Rechnungsempfänger zu tragen sind. Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

• (1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen im Eigentum von InstiTEM.
• (2) Der Kunde hat InstiTEM über Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich zu informieren und uns die den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen und eine Kopie des Pfändungsprotokolls zu übersenden.

§ 7 Widerrufsbelehrung

• (1) Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Geschenkgutscheine, Merchandise Artikel und Webinare sind vom Widerrufsrecht und Umtausch ausgenommen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
• (2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 
InstiTEM, Nußdofer Str. 58/7 – 1090 Wien – Austria; Mail: office@institem.at; Web: www.institem.at; Tel.: +43 699 1946 4227 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
• (3) Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:  An (Name, Anschrift, Fax, E-Mail eintragen) 
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung folgender Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum.
  (*) Zutreffendes bitte eintragen, unzutreffendes streichen
• (4) Folgen des Widerrufs:
  • (a) Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er InstiTEM über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichtet hat, an InstiTEM zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
  • (b) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
• (5) Rücksendekosten: Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
• (6) Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über:
  • (a) Webinare
  • (b) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
  • (c) Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • (d) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
  • (e) Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden.

§ 8 Haftungsbeschränkung

• (1) InstiTEM haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen.
• (2) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem österreichischen Produkthaftungsgesetz.
• (3) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Informationen zur Online-Streitbeilegung

• (1) Die Europäische Kommission hat zum 15.02.2016 eine Internet-Plattform zur Online-Streitschlichtung etabliert. Diese soll es Verbrauchern und Händlern ermöglichen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online Dienstleistungsverträgen einfach, effizient, schnell und außergerichtlich beizulegen.
• (2) Die Plattform ist über die Seite http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Wir präferieren die direkte Abklärung Ihrer Anliegen und nehmen nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil. Wir bitten im gegebenen Fall um Kontaktaufnahme unter office@institem.at

§ 10 Schlussbestimmungen

• (1) Auf das Rechtsverhältnis zwischen InstiTEM und dem Kunden kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisnormen (IPRG,EVÜ) zur Anwendung.
• (2) Erfüllungsort ist der Sitz von InstiTEM in Wien, Austria. Soweit der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich verfügt, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz von InstiTEM in Wien, Austria vereinbart, wobei diese Gerichtsstandsregelung nicht für Verbraucher gilt.
• (3) Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG bzw. UWG ist, verzichtet er auf die Einrede wegen Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis).
• (4) Sofern in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gilt für Erklärungen der Parteien das Schriftformerfordernis. Bestellungen erfolgen auf elektronischem Weg. Für das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail ausreichend, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
• (5) Werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen getroffenen Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt bzw. richtet sie sich subsidiär nach dem beiderseitigen Willen der Parteien.

Fassung vom 21. Juli 2022